Es gibt Grüne und Grüne im Bezirk


Die Grüne Perspektive Spandau

Grüne Perspektive Spandau

Sprecher der Grünen Perspektive Spandau: Bodo Byszio und Susanne Zissel

Die Grünen in Spandau sind offensichtlich anders, als ihre Berliner Kollegen. Dies zeigt sich nicht nur in der Namensgebung „Alternative Liste Spandau“. Bereits seit einiger Zeit kriselte es innerhalb der GAL in Spandau . Im Oktober 2010 formierte daher sich eine neue Gruppierung, die „Grüne Perspektive Spandau“. Dies scheint nicht auf das Wohlwollen eines Teils der GAL zu treffen. Kurz vor der Wahl schien die Kandidatur der GAL für die BVV in Frage zu stehen, da aufgrund eines Urteils des Landesschiedsgerichtes der Berliner Grünen, das rechtmäßige Zustandekommen der Liste unklar war:

„Nach Paragraf 17 Absatz 5 der Landessatzung der Berliner Grünen ist eine Mitgliedschaft im Kreisvorstand für Personen ausgeschlossen, die überwiegend in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis der Partei stehen. Dies ist bei einer angestellten Geschäftsführerin der Fall.“

Das Parteibüro in der Spandauer Neustadt wird von Kritikern als „Neustädter Wohngemeinschaft“ bezeichnet. Vorwürfe stehen im Raum, Entscheidungen würden nur im Sinne dieser „Wohngemeinschaft“ getroffen. Andere kämen nicht zum Zuge. Es heißt, wenn Stimmen für eine Abstimmung benötigt würden, dann hole man schon mal ein paar Mitglieder aus dem Haus hinzu. Kämen nicht genügend zusammen, dann verließen auch mal einige Mitglieder die Sitzung um eine Beschlussunfähigkeit herzustellen. Ein ähnliches Verhalten legte die Zählgemeinschaft in der BVV bei der Bürgermeisterwahl in Spandau an den Tag.
Die „AG Grüne Perspektive Spandau“ ist mittlerweile als Arbeitsgemeinschaft vom Berliner Landesverband von Bündnis 90/die Grünen anerkannt worden.

Während des Wahlkampfes hatten wir bereits einige Parteien zu ihren Standpunkten befragt. Die Antworten der „Grünen Perspektive Spandau“ folgen nun:

In Spandau kam es im Oktober letzten Jahres zur Gründung der „Grünen Perspektive Spandau“. Sie möchte „Grüne Politik im modernen Gewand leben“. Ist die GAL in Spandau nicht modern genug? Was bedeutet diese innerparteiliche Opposition für die GAL im Bezirk? Ist ein wenig Selbstkritik angesagt?

Das ist genau das, was die AG Grüne Perspektive Spandau(GPS) bei der GAL vermisst. Die Fähigkeit zur Selbstkritik bzw. die Fähigkeit die notwendigen Änderungen, die sich daraus ergeben durchzuführen.

Ein großer Teil der GAL-Fraktion lebt in einem Wohnprojekt im gleichen Haus, in dem sich auch das Kreisverbandsbüro befindet. Zusätzlich wohnen dort auch noch Mitglieder, die nicht in der Fraktion sind. Dadurch verwischen die Grenzen zwischen Wohnbereich und Kreisverbandsbüro. Man hat bisweilen den Eindruck, die BewohnerInnen des Wohnprojektes betrachten das Büro als erweiterten Wohnraum. Für mobilitätseingeschränkte Besucher/innen stellt das Parteibüro überdies eine Zumutung dar.

Die GPS steht für eine klare Trennung zwischen privatem Wohnen und der Parteiarbeit. Das ist für alle besser, entspannter und vor allem transparenter.

Mitglieder der GPS haben vor dem Landesschiedsgericht erfolgreich die intransparenten und nicht korrekten Vorgänge in der GAL angefochten. Gegen das Urteil hat die GAL nun Rechtsmittel eingelegt, die in einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesschiedsgericht vorraussichtlich im Januar 2012 verhandelt werden.

Durch die örtliche Verdichtung eines Großteils der aktiven GAL-Mitglieder in der Jagowstraße 15 kommt es unter anderem zu dem Phänomen, dass die GAL zwar in der Neustadt mehr oder weniger gute Präsenz zeigt, im restlichen Spandau aber eher nicht wahrgenommen wird. Das ist auch eine Erklärung für die Unterschiede der Stimmen fürs Abgeordnetenhaus und für die BVV die die Grünen bei jeder Wahl in Spandau verzeichnen müssen.

„Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen.“ So steht es im umfangreichen Bezirksprogramm der GAL. Wie passen dazu kleinliche Streitereien über den Nichtraucherschutz im eigenen Büro?

Nun dazu können wir von der GPS nur sagen, Nichtraucherschutz steht für uns ganz klar vor persönlichen Bedürfnissen. Ein weiterer Mangel am AL-Laden. Wenn es im Winter kalt ist, wird im hinteren Büroraum geraucht. Als Nichtraucher ist es nicht gerade angenehm, wenn man sich dann durch das verqualmte Büro den Weg zur Toilette bahnen muss.

Derzeit scheinen die Grünen bundesweit in Meinungsumfragen gut dazustehen. Selbstbewusst wurde eine Renate Künast als Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin präsentiert. Bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen erreichten die Grünen in Berlin 13,3 Prozent, in Spandau dagegen nur magere 6,4 Prozent. Zur Bundestagswahl 2009 kamen aus Spandau-Charlottenburg Nord gerade einmal 8,8 Prozent der Erststimmen und 13,3 Prozent der Zweitstimmen. Woher kommt das Missverhältnis zwischen Land und Bezirk?

Die GAL hat bei der letzten Berlinwahl ihr Ergebnis deutlich verbessern können und stellt nun 6 BVV-Verordnete statt bisher 4. Zu diesem Erfolg gratuliert die GPS der GAL. Es ist allerdings so, dass die Grünen in Spandau immer noch das schlechteste Ergebnis aller (ehemaligen) Westbezirke eingefahren haben. Der Zuwachs dürfte also zu großen Teilen dem allgemeinen Trend “Grün” zu wählen geschuldet sein. Dieser Trend konnte sich in Spandau leider nur zum Teil halten.

Einer der Gründe für das Phänomen des großen Abstandes zwischen den Stimmen auf Landesebene und den Stimmen für die BVV ist unserer Meinung nach die fehlende Präsenz in Spandau bzw. die zu große Fixierung auf die Neustadt.

Wenn man sich den Unterschied bei der Berlinwahl 2011 ansieht, dann sind knapp 3% der Spandauer GrünenwählerInnen der Meinung, dass die Grünen auf Landesebene eine gute Idee wären, im Bezirk aber nicht wählbar sind. Da muss man sich unserer Meinung nach schon mal hinsetzen und sich selber fragen woran das liegt und wie das verändert werden kann.

Etwas im Kreisverband Spandau zu ändern ist aber schwierig, da die bisherigen Erfahrungen gezeigt haben, dass solche Versuche bereits im Keim erstickt werden. Es ist ja, wenn man sich mal ein bisschen in die Geschichte der GAL begibt, so, dass es in den vergangenen Jahrzehnten häufig unzufriedene Mitglieder gab, die am Ende resigniert den Kreisverband verlassen haben (Sie haben entweder den Kreisverband gewechselt oder der Grünen Partei den Rücken gekehrt). Dies führte dazu, dass im Kreisverband immer weniger neue Gedanken eingebracht wurden, was zu festgefahrenen Strukturen führte. Unserer Meinung nach muss Politik aber beweglich bleiben.

Aus diesem Grunde hat sich nun vor einiger Zeit die AG Grüne Perspektive Spandau im Landesverband Berlin von Bündnis 90/Die Grünen gegründet. Nicht als Ersatz für den Kreisverband, sondern als Ergänzung. Wir möchten den SpandauerInnen, die mit den Verhältnissen der GAL genauso unzufrieden sind wie wir, die Möglichkeit geben, trotzdem Grüne Politik zu unterstützen ohne den Kreisverband verlassen zu müssen.

 

Ralf Salecker

 


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