Mehr als 100 Tage Bezirksbürgermeister in Spandau


Helmut Kleebank mit einem kleinen Blick zurück

Helmut Kleebank

Helmut Kleebank

Es sind zwar inzwischen mehr als 100 Tage seit Ihrer Wahl zum Bezirksbürgermeister von Spandau vergangen, darum wollen wir die Gelegenheit nutzen, einen Blick zurück auf die zurückliegenden Tage und natürlich einen Blick in die Zukunft wagen.

Herr Kleebank, damals, im Wahlkampf, gab es viele Spandauer, die Sie nicht kannten. Inzwischen hat sich dies geändert. Wie lebt es sich mit dem Umstand, von jedem erkannt zu werden?

Die Wiedererkennung in der Öffentlichkeit hat sich natürlich deutlich verändert, auch wenn es kein Prozess war, der über Nacht stattfand. Der Schritt zum Schulleiter hat mich schon etwas bekannter gemacht. Das betraf aber nur einen kleineren Personenkreis. Mit der Kandidatur begann dann ein merkbar größerer Schritt in die Öffentlichkeit. Als dann die ersten Plakate hingen, war dies noch einmal ein qualitativer Schritt zu größerer Bekanntheit, der mit der Wahl zum Bürgermeister seinen Höhepunkt fand. Ich hatte glücklicherweise immer wieder ausreichend ruhige Momente, um damit umgehen zu lernen. Es hat sich also viel geändert, doch ich hatte die Chance, mich damit anzufreunden.

Natürlich kommt es nun häufiger vor, unterwegs angesprochen zu werden. Wenn die Zeit es erlaubt, nehme ich die Gelegenheit zu einem Gespräch gerne wahr, wenn nicht, dann habe ich mit dem Hinweis darauf noch keine schlechten Erfahrungen gemacht.

Kann ein Bezirksbürgermeister leichter Entscheidungsprozesse anstoßen und in die Tat umzusetzen, als ein Schuldirektor?

So unterschiedlich ist die Arbeit gar nicht. In beiden Fällen gibt es einen Rahmen aus Gesetzen und Vorschriften, an die muss ich mich als Schulleiter aber auch als Bezirksbürgermeister halten. In beiden Positionen existieren Ermessenspielräume, die man persönlich ausfüllen und eigenständig entscheiden kann. Dann gibt es in beiden Positionen Fragestellungen, die man alleine nicht bewältigen kann, wo man darauf angewiesen ist, Mitstreiter zu finden, wo man darauf angewiesen ist, die relevanten Personen davon zu überzeugen, dass das Vorhaben eine gute Idee ist, wo man die Menschen davon überzeugen muss, sich dafür einzusetzen – weil man manchen nicht einfach anordnen kann. Man könnte es sicherlich versuchen, doch ist es immer besser, die Menschen versuchen von der Sache zu überzeugen. Das ist in beiden Positionen absolut vergleichbar.

Es gibt also mehr Gemeinsamkeiten, als Unterschiede. Als Bürgermeister hat man mit deutlich mehr Themen, Personengruppen und Interessen zu tun, an die man denken muss. Das Regelwerk, mit dem man sich als Bezirksbürgermeister auseinandersetzen muss ist ungleich komplizierter. Viele Entscheidungen haben automatisch auch eine politische Dimension, die mal mehr, mal weniger ausgeprägt ist. Was ebenfalls für die vorhandenen Spielräume gilt. Andere Entscheidungen müssen umgehend getroffen werden und sind völlig frei von politischen Erwägungen. Ein Beispiel dafür ist der große Wasserschaden in der Ernst-Ludwig-Heim-Schule, der umgehend behoben werden musste. Eine politische Debatte wäre dann entstanden, wenn der Schaden nicht umgehend behoben würde. Dieser Betrag müsste auch dann aufgebracht werden, wenn der Haushalt es nicht mehr hergeben würden. In solchen Fällen sind Budget-Überschreitungen gerechtfertigt,

Die etwas komplizierten politischen Machtverhältnisse in Spandau haben nach der Wahl zu der Frage geführt, ob das gut gehen kann. Politiker aller Parteien äußerten sich damals, „zwar hart in der Sache zu diskutieren, aber immer im Sinne des Bürger zu handeln“. Wie sehen Sie die Realität.

Zunächst einmal ist es richtig, dass sich die Parteien in der BVB miteinander auseinandersetzen, in Teilen auch gegeneinander profilieren müssen. Sie haben ja auch, was ihre Programme betrifft, durchaus unterschiedliche Schwerpunkte, welche Grundwerte und gesellschaftlichen Aspekte sie besonders in den Vordergrund stellen wollen. Das ist bei der SPD mehr der soziale Aspekt, das ist bei einer Partei, wie der CDU möglicherweise der Bereich Wirtschaft. Bei der GAL ist es das Thema Umwelt, Klima und Artenschutz. Insofern führt das bei einzelnen Projekten zu unterschiedlichen Sichtweisen, über die man sich auseinandersetzen muss.

Die Arbeit des Bezirksamtes besteht einerseits darin das angeregte Verwaltungshandeln – also das, was von der BVV in einem politischen Prozess festgelegt wird – umzusetzen. Natürlich sind die jeweiligen Stadträte und der Bürgermeister nicht frei davon, was die eigene Partei tut. Insofern glaube ich auch, dass es in dieser Wahlperiode Punkte geben wird, wo es schwierig werden wird – wo möglicherweise Entscheidungen in der BVV anders sind, als im Bezirksamt. Da werden wir sicherlich noch den einen oder anderen Klärungsprozess haben, bei dem am Anfang nicht klar ist, wer setzt sich am Ende wie durch. Das ist vorhersehbar, auch für den Rest der Wahlperiode.

Aber, auch von denen, die völlig unstrittig sind, wird es viele geben! Die werden wahrscheinlich nicht so ins Bewusstsein treten, weil sie ja nicht für die Schlagzeilen taugen, wenn es sich nicht gerade um ganz große Projekte handelt. Ich glaube, dass die Mehrzahl so ablaufen wird und nur eine sehr kleine Anzahl wirklich strittig sein wird. Die Kontroversen werden von der Öffentlichkeit besonders wahrgenommen, so dass der Eindruck entstehen kann, die sind ja nur am Streiten.

 

Ende Teil 1 von 2

 

Ralf Salecker


Zu finden unter: NewsRathaus Spandau

Tags:

Artikel drucken Artikel drucken

Über den Autor:

RSSKommentare(0)

Trackback URL

Feedback

You must be logged in to post a comment.

Jetzt Neu: Kleinanzeigen in Berlin und Spandau