Schnee auf allen Wegen in Spandau

Der Winter kam passend zur Vorweihnachtszeit

Winterdienstmaßnahmen auf Gehwegen (Bild: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt)

Winterdienstmaßnahmen auf Gehwegen (Bild: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt)

Schnee – des einen Freud ist des anderen Leid. Was gibt es schöneres, als weiße Weihnachten? Tief verwurzelt scheint in uns der Wunsch nach diesem weißen Tischtuch zu sein, welches alles sanft umhüllt. Nur als Autofahrer, Fußgänger oder Radfahrer schimpfen wir über diesen Umstand. Schaut man sich die Verkehrsverhältnisse auf den Straßen nach ein paar Schneeflocken an, könnte man meinen, hier wären nur Fahranfänger unterwegs. Dabei ist Schnee nicht so schlimm. Erst wenn Eis daraus wird, bekommen wir ein Problem. Dann kommt man nur mit geeigneten Sohlen oder Reifen sicher ans Ziel.

Immer wieder die gleichen Probleme

Am Nikolaustag um 15 Uhr schien man es im Bereich der Bushaltestellen gegenüber dem Rathaus mit der Schneebeseitigung nicht ernst zu nehmen. Es hatte aufgehört zu schneein. Eine feste Schneedecke bedeckte die gesamte Fläche – Fußweg, wie auch Radfahrweg. Bis zur Hälfte des Weges war immerhin erkennbar ein Hauch von abstumpfendem Mittel gestreut. Für die andere Hälfte schien es nicht mehr gereicht zu haben oder der Streudienst musste plötzlich zur Kaffeepause.

Bushaltestellen liegen, nach den schlechten Erfahrungen zurückliegender Jahre, in der Verantwortung der BSR oder von ihr beauftragter Unternehmen. So jedenfalls die Theorie. Wie in jedem Jahr, kommt der Wintereinbruch immer zu plötzlich. Alle scheinen überrascht und niemand scheint vorbereitet zu sein. Insgesamt bot sich wieder einmal ein sehr durchwachsenes Bild. Die wichtigen Straßen in Spandau waren praktisch alle gut befahrbar. Für Geh- und Radwege galt dies nicht immer.

Wer muss den Schnee beseitigen?

Das Berliner Straßenreinigungsgesetz vom November 2010 regelt wo und in welchem Umfang Wege zu räumen sind und wer dafür verantwortlich ist. Die jeweils aktuelle Fassung des Gesetzes gibt es unter:(http://www.berlin.de/ordnungsamt/aktuelles/index.html).

Auf Gehwegen gibt es klare Regelungen. Räum- und Streupflichtig sind die jeweiligen Anlieger. Sie haben für die Beseitigung von Schnee und Eis zu sorgen und die Wege in einer festgelegten Breite von mindestens einem Meter frei zu halten. Dabei ist ein Umstand besonders zu beachten. So können Hauseigentümer die Schneeräumung zwar in Auftrag geben, bleiben aber trotzdem immer in der Verantwortung. Genaueres findet sich dazu in § 6 des Straßenreinigungsgesetzes „Übernahme der Straßenreinigungspflicht“. Beseitigt werden muss der Schnee unmittelbar nach Ende des Schneefalls. Hier beginnen die Probleme. Bei Dauerschneefall ist kaum ein befriedigendes Ergebnis erzielbar.

Ordnungsämter verteilen seit kurzem Flyer, in denen über die Streupflicht informiert wird. Unter der Sonderrufnummer 90279-2424 können rund um die Uhr (Anrufbeantworter) Fragen gestellt werden. Ist der zuständige Sachbearbeitet wieder im Dienst, ruft er gerne zurück.

Immer wieder gerne genutzt, ist Salz als Auftaumittel grundsätzlich verboten. Nur die BSR darf es ausnahmsweise einsetzen. Gerne werden auch in jedem Jahr die Radwege als willkommene Schneeablagefläche verwendet. Auch dies ist nicht gestattet!

Trotz aller Rechte und Pflichten, die Gesetze regeln, kann es nicht schaden, ab und an ein wenig vor der eigenen Türe zu kehren. In der Spandauer Altstadt sind einige Geschäfte immer wieder vorbildlich in der Beseitigung von Schnee, andere scheint es dagegen nicht zu interessieren, wenn potentielle Kunden in Rutschen kommen oder den Weg in den Laden nicht wagen … Auch solche Aktionen haben Einfluss auf die Attraktivität der Altstadt – oder anderer Einkaufsmöglichkeiten.

 

Ralf Salecker

 

Straßenreinigungsgesetz (StrReinG, Stand 8. November 2010)

§ 1 Straßenreinigungspflicht

(2) Zu den Oberflächen gehören insbesondere Fahrbahnen einschließlich Radfahrstreifen, Taxihalteplätze, Zugänge und Vorplätze von Bahnhöfen des öffentlichen Personenverkehrs und direkte Verbindungswege zwischen Umsteigebahnhöfen und -haltestellen, Radwege, Gehwege, Treppenanlagen, Parkplatzflächen einschließlich solcher in Parkhäusern, Schutzstreifen (Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen), Straßengrün und Hochbeete.

(4) Zur ordnungsmäßigen Reinigung gehört auch der Winterdienst. Dieser umfasst die Schneeräumung, das Abstreuen von Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen. (…)

§ 3 Winterdienst

(1) Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bei länger anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen, von Schnee zu beräumen, bei Schnee- und Eisglätte unverzüglich mit abstumpfenden Mitteln zu bestreuen, bei Bedarf auch wiederholt. Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, sind zu beseitigen.

(3) Schnee- und Eismengen von Gehwegen sind grundsätzlich auf dem der Fahrbahn zugewandten Rand der Gehwege anzuhäufen; (…). Vor Ein- und Ausfahrten, in den Haltestellenbereichen der öffentlichen Verkehrsmittel (…) und gehwegseitig im Bereich gekennzeichneter Behindertenparkplätze und auf Radfahrstreifen und Radwegen darf Schnee oder Eis nicht, (…), angehäuft werden.


Zu finden unter: FeaturedService & InfosStadt

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