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Wer soll das bezahlen?

Diskussionsrunde zum Thema „Energiewende“

Energie - WindkraftDer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz lädt zur Diskussionsrunde im Seniorenclub am Lindenufer ein. Thema des Abends ist „Bezahl- bare Energie“. Als prominenter Gast nimmt auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber aktiv an der Diskussionsrunde teil.

Swen Schulz (Bundestagabgeordneter, SPD) äußert sich zum Thema wie folgt:

„Die Energiepreise werden für immer mehr Menschen zu einem immer größeren Problem. Ohne Frage sind ein Teil der Kosten durch die nötige Energiewende verursacht. Allerdings betrifft dies nur einen kleinen Teil der Preis- steigerung. Vielmehr trägt die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem Hin und Her und großzügigen Ausnahmeregelungen für Unternehmen den wesentlichen Teil der politischen Verantwortung. Kurzum, die Bundesregierung hat bisher keine tragfähige Strategie für eine sozial verträgliche Energiewende zu Stande gebracht.“

Sie möchten an der Diskussionsrunde teilnehmen? Dann melden Sie sich unter (030) 227 70 187 an.

Gemeinsam gegen die Armut

Wie groß ist die Spanne zwischen Arm und Reich wirklich?

Armut - Reichtum - GesellschaftDer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz lädt zu einer Diskussionsrunde ein. Thema ist der Armuts- und Reichtumsbericht und die politischen Konse- quenzen. Zusammen soll diskutiert werden, wie man die soziale Spaltung der Gesellschaft über- winden kann und die Armut wirksam bekämpfen kann.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner unterstützt dieses durchaus diskutable Thema als prominenter Gast.

Swen Schulz äußerte sich im voraus wie folgt:

„Der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung lässt auf sich warten. Vorausgegangen war der Versuch den Bericht zu „glätten“, um so Probleme zu beschönigen anstatt sie zu bekämpfen. Damit wird der Armuts- und Reichtumsbericht zu Makulatur.“

Was ist also zu tun um die Armut zu besiegen? Wollen sie ihre Meinung würdevoll vertreten und gemeinsam gegen Armut kämpfen? Dann sind Sie herzlich eingeladen mit zu diskutieren.

Wann und wo?

Am Dienstag, den 19.03.2013
um 19.00 Uhr
im Kulturhaus Spandau
Mauerstraße 6
13597 Spandau

Sexismus in aller Munde

Aufgebauscht oder bittere Realtität?

Sexismus, ein trauriges Thema auch in Spandau? (Illu: Ralf Salecker)

Sexismus, ein trauriges Thema auch in Spandau? (Illu: Ralf Salecker)

Als in Indien eine junge Frau auf brutalste Art und Weise zu Tode vergewaltigt wurde, schien die ganze Welt betroffen. Eine ganze Gesellschaft stand und steht immer noch am Pranger, weil sie augenscheinlich ein völlig absurdes Frauenbild pflegt. Wir sind geschockt, weil hier eine Illusion zu bröckeln beginnt. Indien bedeutet nicht nur heilige weise Männer. Das Land, in dem der Buddhismus seinen Ursprung hat, zeigt seine dunkle Seite – aber es reagiert auch …

Wir schauen angewidert dort hin, als ob wir besser sind. Sex sells, Sex an Crime …, alle scheinen danach zu gieren. Sex ist toll, aber Sex ist auch eine Ware. Ist es da verwunderlich, wenn einige ein seltsames Menschenbild entwickeln? Wenn einmal wieder ein junger Irrer ein paar Menschen umgebracht hat, wird schnell die Frage nach dem bösen Einfluss von Computerspielen gestellt. Warum stellt sich eine vergleichbare Frage nicht bei sexuellen Übergriffen? Ein Moment des Nachdenkens darüber kann also nicht schaden.

Sex und Macht

Der Fall Brüderle hat eine Diskussion angefacht, die schon längst über den verbalen Übergriff des FDP-Politikers hinausgewachsen ist. Wenn ein alter Mann – „Popo-Grapscher“, wie er von einigen Journalistinnen bezeichnet wird – im Überschwank von Alkohol und eingebildetem Machtgehabe anzügliche Bemerkungen macht, dann ist es für die einen „ein kleines harmloses Späßchen“ und für die anderen „ein bewusster Übergriff“.

Die Deutungshoheit darüber, wann jemand sich angegriffen oder verletzt fühlen darf, sollte doch im Regelfall bei den Betroffenen liegen. Bezeichnend für die Situation ist der Schulterschluss der hohen Herrschaften dieser kleinen Partei, als es besser gewesen wäre, ein wenig Einsicht zu zeigen. Nur eine Frau aus der FDP hat diesen sexistischen Übergriff auch als solchen bezeichnet. Nicht verwunderlich in diesem Zusammenhang ist der Vorwurf, es wäre eine bewusste Schmutzkampagne. Eine typische Art der Reaktion, man bewirft diejenigen mit Dreck, die es wagen, unrechte Dinge beim Namen zu nennen.

Die Diskussion wird auch dadurch nicht besser, wenn einige meinen, man/frau müsse nur angemessen und selbstbewusst reagieren. Da kann die „kleine Angestellte“ nur müde drüber lachen, wenn der Chef mal wieder aufdringlich wird – nicht jede kann in jeder Situation beherzt kontern.

Sex und Ohnmacht

Barmherzigkeit und Kirche werden gerne synonym benutzt. Katholische Krankenhäuser in Köln sahen das anscheinend anders. Einem Vergewaltigungsopfer wurde an zwei Kliniken die Erste Hilfe verweigert, nur weil eine vergewaltigte Frau möglicherweise die „Pille danach“, als Mittel des Schwangerschaftsabbruchs wünschen könnte.

Aufschrei

In der überwältigenden Reaktion auf den Twitter unter dem Zeichen #aufschrei zeigt sich offensichtlich, dass hier kein banales „Problemchen“ vorliegt. Zehntausende z.T. erschreckende Beiträge zeigen, dass sich auch in unserem Lande ein paar Dinge ändern müssen.

Wer meint, all dies wären nur seltene Ausnahmen oder hysterisch überzogene Reaktionen, der sollte einfach mal in seinem engen Umfeld herumfragen. Erschreckende Antworten wird es da geben. Anzügliche Bemerkungen, ein Klatsch auf den Hintern sind da eher die „harmlosen“ Geschichten. Wenn ich aber hören muss, dass nachts selbst ein Taxifahrer zudringlich wurde, dann wird mir schlecht …

Nein, niemand will eine Moral-Polizei! Wer so etwas behauptet, hat wohl etwas kurz gedacht. Es sind viele Situationen denkbar, in denen harmlose bis deftige Anzüglichkeiten dazu gehören – wenn sie auf Augenhöhe geschehen.

 

Ralf Salecker

Lesen und verstehen – für viele Menschen keine Selbstverständlichkeit

Diskussionsrunde zum Thema Analphabetismus

abcUm die 160.000 Menschen leben in Berlin und können nicht richtig schreiben oder lesen. Einzelne Worte lesen und verstehen, das klappt bei einigen noch, doch wenn es um zusammenhängende Texte geht sind die von Analphabetismus betroffenen Menschen aufgeschmissen. Wie soll man sich zurecht finden zwischen all den Formularen, Produktetiketten und Briefen die täglich mit der Post kommen?

14,5 % der Deutschen Bevölkerung leiden an funktionalem Analphabetismus, was den SPD-Abgeordneten Swen Schulz dazu veranlasst zu genau diesem Thema einen Diskussionabend mit Experten zu veranstalten. Auch Sie sind herzlich eingeladen vorbei zu kommen und mit zu diskutieren – Infos zur Anmeldung, siehe unten.

Wann und wo?

Am 28.01.2013 um 19.30 Uhr

Kulturzentrum „gemischtes“
Sandstraße 41
13593 Spandau (Staaken)

-> Anmeldung bitte unter (030) 227 70 187

Menschenrechte in Russland und Osteueuropa

Diskussion im Kulturzentrum „gemischtes“

© Katharina Wieland Müller / pixelio.de

Bundestagsabgeordneter Swen Schulz lädt am 11.12.2012 um 19:00 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger Spandaus zu einer Diskussionsrund zum Umgang mit Menschenrechten in Russland und Osteuropa ein. Gäste sind u.a. der Menschenrechtsexperte und SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer, Markus Ulrich vom Lesben- und Schwulenverband Deutschland sowie Victor Trofimov, Teilnehmer des deutsch-russischen Austauschprogrammes der Berliner Aids-Hilfe.

Die menschenrechtliche Situation in Russland ist problematisch, obwohl internationale Menschenrechtsabkommen ratifiziert wurden. Auch die russische Verfassung postuliert den Schutz der Menschenrechte.

„Wir müssen daher im Umgang mit Russland und auch anderen osteuropäischen Staaten immer wieder den Dialog suchen und Pressefreiheit, menschenunwürdige Haftbedingungen und die Rechte von Minderheiten wie z.B. Lesben und Schwulen anmahnen“, so Swen Schulz.

Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken
Sandstr. 41
13593 Berlin

„Mut zur Integration“

Lesung und Diskussion mit Klaus Wowereit

Klaus Wowereit liest aus "Mut zur Integration" © Gerd Altmann / pixelio.de

© Gerd Altmann / pixelio.de

Am kommenden Mittwoch, den 14.11.2012 findet um 19.30 Uhr eine Veranstaltung zum Thema Integration im Kulturhaus Spandau statt. Integration ist ein Thema was, wie Debatten darlegen, noch immer nicht einfach zu hand- haben ist. Obwohl mittlerweile rund 190 Nationen in der Bundeshauptstadt wohnen gibt es immer wieder neuen Diskussionsstoff. Im Rahmen der Veranstaltung wird Klaus Wowereit mit seinem Buch „Mut zur Integration“ aufzeigen, warum es sich lohnt für eine integrative Gesellschaft zu kämpfen.

Interesse? Einfach bis zum 13.11.2012 anmelden, unter (030) 227 701 87 und teilnehmen.

Wo?

Kulturhaus Spandau
Theatersaal
Mauerstraße 6
13597 Spandau

Ist Europa noch zu retten?

Diskussion um Euro-Rettungsschirm

Am kommenden Donnerstag, den 11.10.2012 veranstaltet SPD eine Diskussionsrunde zum Thema „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm aus sozialdemokratischer Sicht – ist das soziale Europa noch zu retten?“. Hierzu werden sich am Abend  die Spandauer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen (AsJ) und der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz äußern. Wer Lust und Zeit hat mit zu diskutieren ist herzlich eingeladen.

Gut zu wissen,

Donnerstag, den 11.10.2012
um 19.30 Uhr
im Kreisbüro der Spandauer SPD (Bismarckstraße 61, 13585 Spandau)

Die ungewisse Zukunft der Wasser- und Schiffsverwaltung

Die ungewisse Zukunft der Wasser- und Schiffsfahrt

Was wird nun aus der Schiffsfahrt auf der Havel?

Eine Diskussionrunde mit Sven Schulz rund um die Havel

Am Mittwoch den 12. September 2012 wird sich um 19:30 Uhr eine Expertenrunde zu der Zukunft der wirtschaftlichen und sportlichen Nutzung der Havel äußern. Die Diskussionsrunde mit dem Motto „Die Wasser- und Schiffsverwaltung vor dem Aus?“ wird vom Bundestagsabgeordneten Sven Schulz (SPD) geleitet.  Interessenten sind herzlich eingeladen Fragen zu stellen und mitzudiskutieren. Eingeladen sind auch Daniel Buchholz (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Helmut Kleebank (Spandauer Bezirksbürgermeister) und Gustav Herzog ( Bundestagsabgeordneter und Experte für Binnenschifffahrt). Um mehr über die Pläne der Bundesregierung in Sachen Schiffsverkehr auf der Havel zu erfahren, kann man sich unter der Telefonnummer 030 227 70 187 anmelden. Die Diskussionsrunde findet in der Galerie des Kulturhaus Spandau statt (Mauerstraße 6, 13597 Berlin). Swen Schulz führt aus:

„Die Havel ist für Spandau eine Lebensader. Sie ist nicht nur als Gütertransportweg interessant, sondern auch für den Wassersport und Wassertourismus von Bedeutung und nicht zuletzt für die Bürger einfach schön. Für die Bundesregierung jedoch ist die Havel offenbar unwichtig. Sie will die Mittel für die Pflege drastisch kürzen. Damit verteuert sie nicht nur das private Vergnügen auf dem Wasser, sondern gefährdet zudem auch den Wirtschaftszweig Wassertourismus und Wassersport.“

 

Politische Folgerungen des Rechtsterrorismus

Politische Folgerung des Rechtsterrorismus in Spandau

Rechtsextremismus ist zu Rechtsterrorismus eskaliert © Lisa Spreckelmeyer / PIXELIO

Öffentliche Debatte zur nationalsozialistischen Mordserie

Am 4. Juli um 19 Uhr 30 findet eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Nazi-Terrorismus und dessen Konsequenzen im Kulturhaus Spandau statt. Unter der Schirmherrschaft vom SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz wird auch Dr. Eva Högl, die im Nazi-Terror-Untersuchungsausschusse SPD-Bundestagsfraktion Sprecherin war an der Debatte teilnehmen. Rechtsextremismus ist in Rechtsterrorismus eskaliert und die Eskalation wurde von der Regierung und den Behörden nicht rechtzeitig wahrgenommen. Die darauf folgende Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ war eine symbolisch schwerwiegende Tat, zu der man sich bei der Diskussionsveranstaltung äußern kann. Kurz nach der Aufdeckung der Morde veranstaltete Swen Schulz schon einmal eine Debatte zu diesem Thema und setzt die Reihe jetzt fort. Herr Schulz erörtert:

„Welchen Anteil tragen die Ermittlungsbehörden, welchen die politischen Leitungen? Muss die föderale Kompetenzordnung geändert werden? Und wie beugen wir solchen gesellschaftlich vor? Hilft ein NPD-Verbot? Über dies und weitere Fragen lohnt eine Fortsetzung der Debatte. […] Wir laden alle Interessierten herzlich dazu ein, mit uns darüber zu diskutieren, welche Folgerungen die Politik aus den rechtsterroristischen Taten zieht.“

Zuwanderung aus der Innenstadt und die Berliner Mischung – Spandauer Quartiere im Wandel

SPD-Spandau

SPD und Grüne diskutieren über die Gestaltungsmöglichkeiten der Wohnungsbaugesellschaften

Neben Neukölln war Spandau der Zuzugsgewinner des vergangenen Jahres, meldete das Statistische Landesamt Anfang Februar. Ist Spandau bereits der neue Berliner „In-Bezirk“, wie eine Boulevardzeitung daraufhin titelte oder wirkt sich die Verdrängung aus den Innenstadtbezirken aus?

Welche Möglichkeiten haben Wohnungsverwaltungen und -unternehmen im Bezirk bei der Gestaltung und Steuerung der Zuwanderung? Was tun sie, um die Berliner Mischung zu erhalten und welche Erwartungen haben sie an die Politik? Die Spandauer SPD und die Alternative Liste Spandau, Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen, laden zu einer dritten Diskussionsrunde ein, bei der insbesondere die Rolle der Wohnungsgesellschaften näher beleuchtet werden soll am

Donnerstag, 12. April 2012 um 19.30 Uhr
Ort: Gemischtes – Kulturzentrum in Staaken – Sandstraße 41 –
13593 Berlin-Spandau

Der Bezirk soll selbstbewusst auf seine Stärken und Vorteile blicken und erwartet vom Berliner Senat zusätzliche Förderung. So lauteten die Empfehlungen und die Forderung aus den beiden gemeinsamen Diskussionsveranstaltungen von SPD und Grünen zum Thema „Abwanderung in die Außenbezirke“, die im vergangenen Jahr stattfanden.

Angefragt sind Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Wohnungsunternehmen und Wohnungsbaugesellschaften, bereits zugesagt haben Vertreter/innen der GEWOBAG, der GAGFAH und der GSW.

Es moderieren:
Helmut Kleebank, Bürgermeister von Spandau, SPD
Christoph Sonnenberg-Westeson, Mitglied der BVV Spandau, Grün-Alternative Liste

Miteinander der Generationen


Diskussion mit Franz Müntefering und Swen Schulz

„Miteinander der Generationen“, so der Titel der Diskussions-veranstaltung zu der der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am 24. Januar, um 19.30 Uhr ins Kulturzentrum „gemischtes“ einlädt. Prominenter Gast: Franz Müntefering (ebenfalls SPD).

Der demografische Wandel prägt die Zukunft unserer Gesellschaft: Wir leben heute länger, wir bekommen weniger Kinder als frühere Generationen und es leben immer mehr Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen. Diese Entwicklungen werden Deutschland in den nächsten Jahrzehnten verändern.

„Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Verbänden und Experten wollen wir die Rahmenbedingungen für eine gute gemeinsame Zukunft in Deutschland entwickeln. Deshalb führen wir den Dialog zum demografischen Wandel zu dem wir alle Interessierten herzlich einladen“, so Swen Schulz.

LESUNG und DISKUSSION mit dem AUTOR


BUCHVORSTELLUNG, LESUNG und DISKUSSION mit dem AUTOR
Donnerstag, 24. 11. 2011 um 19:00 Uhr – Einlass: 18:30 Uhr

Der Landshuter flog im Juni 2002 in die Türkei.
Dort wurde er von Beamten einer Antiterroreinheit verhaftet und vier Tage lang unter dem Vorwurf, Mitglied einer illegalen Organisation zu sein, festgehalten und gefoltert. Nach sechsmonatiger Untersuchungshaft in einem Hochsicherheitsgefängnis kam er frei, durfte das Land nicht verlassen, wurde dann aber auf Grundlage von erfolterten Aussagen schuldig
gesprochen. Die juristischen Auseinandersetzungen zogen sich bis Mai 2007 hin und endeten mit dem Haftantritt.
Nach dem erzwungenen Aufenthalt von sechs Jahren und drei Monaten kehrte Mehmet Desde im Oktober 2008 in seine Heimat Deutschland zurück.
Mittlerweile hat er erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof gegen seine Behandlung in der Türkei geklagt.

Angstfrei und sicher leben in Berlin – Diskussion mit Wolfgang Bosbach

Brennende Autos, Gewalt in Bussen und Bahnen, Einbrüche in Wohnungen und Einfamilienhäuser, Randale durch linke Gewalttäter, islamistischer Terrorismus und Gewaltaufrufe via Internet. Wie sicher lebt es sich noch in der deutschen Hauptstadt?

Immer weniger Präsenz vor Ort, schlechte Bezahlung und familienfeindliche Dienstzeiten. Wie kann die Polizei die Sicherheit unserer Stadt zukünftig gewährleisten?

Wir möchten über diese Fragen diskutieren und freuen uns, zu dieser Diskussion den Vorsitzenden des Innenausschusses im Deutschen Bundestag und den CDU-Innenexperten

WOLFGANG BOSBACH
am 5. September 2011, ab 19.30 Uhr
im Brauhaus Spandau, Neuendorfer Str. 1, 13585 Berlin

begrüßen zu können.

Die Veranstaltung wird vom Abgeordneten für den Spandauer Süden und Vorsitzenden des Innenausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus Peter Trapp moderiert.

Masterplan für die Altstadt Spandau


Donnerstag, 11. August | 19:30 – 22:30 Uhr
Die erste öffentliche Vorstellung und Diskussion über die Zukunft der Altstadt Spandau!

Viele Spandauerinnen und Spandauer hadern mit dem Zustand ihrer Altstadt. Daher fordert der Spandauer Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank (SPD) nun einen Masterplan. „Die Altstadt muss unbedingt ein klares Profil entwickeln, in dem sich die Spandauerinnen und Spandauer wiederfinden. Die Bezirkspolitik hat das leider in den letzten Jahren versäumt“, so Kleebank.

Kleebank macht daher nicht nur konkrete Vorschläge für die zukünftige Gestaltung der Altstadt, er fordert auch, dass alle Spandauerinnen und Spandauer eigene Ideen und Vorstellungen einbringen können. „Es muss Schluss damit sein, dass sich ein kleiner Zirkel in den Hinterzimmern etwas ausdenkt und der Rest darf es dann nur noch abnicken. Wie es in der Altstadt aussieht, geht alle Bürgerinnen und Bürger etwas an“, so Kleebank weiter. Und er verspricht: „Als Bezirksbürgermeister werde ich dafür sorgen, dass der ganze Prozess transparent abläuft und alle mitmachen können. Ich lade daher schon jetzt alle Spandauerinnen und Spandauer ein, mit mir über die Zukunft der Altstadt zu diskutieren.“

Spandau: Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit

Eine Diskussion im Kulturhaus

Christian Hoßbach, Hubertus Heil, Sven Schulz, Burgunde Grosse, und Helmut Kleebank

Christian Hoßbach, Hubertus Heil, Sven Schulz, Burgunde Grosse, und Helmut Kleebank

Unter dem Slogan „Faire Löhne. Gute Arbeit. Soziale Sicherheit“ rief die SPD in Spandau zu einer Diskussionsveranstaltung. Diskussionssteilnehmer waren Christian Hoßbach, der stellvertretende  Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Sven Schulz, zuständig für den Wahlkreis Berlin-Spandau, stellvertretender Sprecher der SPD Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, Burgunde Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Helmut Kleebank, Bürgermeisterkandidat in Spandau.

Rund 70 Zuhörer waren in das Kulturhaus Spandau gekommen, angelockt von der plakativen Überschrift der Diskussionsveranstaltung. Der Saal war bis zum letzten Platz gefüllt.

Vor dem Beginn der am Schluss sehr kurzen Diskussion referierten die Podiumsgäste über ihren Standpunkt zur aktuellen Arbeitsmarktsituation, die wie folgt zusammengefasst werden kann:

Gerade erst wurden wieder aktuelle Arbeitsmarktdaten veröffentlicht. Auf den ersten Blick scheint alles gut zu sein. Die Zahl der Arbeitslosen ist mit knapp unter 3 Millionen, so niedrig, wie schon seit 1992 nicht mehr. Real sind es etwa 4 Millionen Arbeitslose, wenn man durch private Arbeitsvermittler betreute Menschen und solche in 1-Eurojobs oder usw. hinzuzählt. Darum sind gerade Einsparungen in der Arbeitsmarktförderung, wie Gründungshilfen und Qualifizierungsangeboten wenig hilfreich.

Helmut Kleebank

Helmut Kleebank

Nach Angaben der Agentur für Arbeit entstanden innerhalb des letzten Jahres 457.000 sozialversicherte Vollzeit- und 239.000 sozialversicherte Teilzeitstellen. Bei den Leiharbeitern gab es eine Zunahme um rund 200.000. Jeder vierte Arbeitnehmer ist entweder Teilzeitbeschäftiger, geringfügig Beschäftigter oder sogar Leiharbeiter. Rund 1,4 Millionen Menschen erhalten ergänzendes Hartz-IV, weil sie von ihrer Arbeit nicht leben können. Aufstocker sind meisten solche, die weniger als 35 Stunden in der Woche arbeiten. Die Hälfte davon sind Minijobber, ein Viertel Teilzeitbeschäftigte und ein weiteres Viertel Vollzeitbeschäftigte. Etwa ein Viertel, also 11 Milliarden Euro, der Hartz-IV-Leistungen werden dafür ausgegeben.

Das Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos hatte vor kurzem festgestellt, dass gerade bei Teilzeitbeschäftigten ein klarer Trend zu Niedriglöhnen erkennbar ist. Mehr als die Hälfte aller geringfügig Beschäftigen verdienen weniger als 8,50 Euro. Sehr junge Menschen, Frauen und alte Menschen sind überproportional von Niedriglöhnen betroffen.

Selbstkritisch gestand Hubertus Heil Fehler in der Agenda 2010 ein, „auch wenn nicht alles Falsch daran ist“. Die SPD-Forderung nach bundesweiten Mindestlöhnen, würden nach seiner Ansicht dem Staat Milliarden an Steuergeldern bescheren. Generell sei ein Lohn zu zahlen, von ein Arbeitnehmer auch leben kann. Es gehe nicht an, dass der Staat Lohndumping subventioniere. Gegen prekäre Arbeitsverhältnisse, also den Niedriglohnsektor, müsse unbedingt etwas unternommen werden.

Insgesamt herrschte die Erkenntnis vor, das es keine Patentrezepte zur Lösung der Probleme am Arbeitsmarkt ist. „Aktive Arbeitsmarktpolitik schafft noch keine Arbeitsplätze“, so Hubertus Heil. Sie kann aber gute Bedingungen dafür schaffen. Auch die SPD müsse erst Konzepte entwickeln und dann Politik machen. Vor allem muss sie sich in offener Diskussion ihrer Basis stellen. Um prekäre Arbeitsverhältnisse zu minimieren, ist eine entsprechende Gesetzesinitiative notwendig.

Christian Hoßbach, vom DGB, musste eingestehen, den meisten Aussagen seines Vorredners zustimmen zu können. Er würde sich nur wünschen, dass diese Gemeinsamkeit auch bestehen bleibt, falls die SPD wieder in Regierungsverantwortung ist.

Burgunde Grosse betonte, „wir müssen in Arbeit investieren und nicht in Arbeitslosigkeit“. Die Qualität der Arbeit in den Jobcentern ist ihrer Meinung nach verbesserungswürdig.

Einzig Helmut Kleebank brachte die etwas bundespolitisch abgehobenen Standpunkte wieder auf ein greifbares Maß zurück, als er die täglich erlebte Realität seiner Spandauer Schüler beschrieb, deren Eltern von Niedriglöhnen und Hartz-IV betroffen sind.

Eine Frage aus dem Publikum zeugte von großer Verwunderung, über die vorgetragenen Standpunkte. Seiner Meinung nach entsprächen sie doch alten SPD-Vorstellungen, die in den letzten Jahren, nicht nur im Zuge der Agenda 2010, unter die Räder gekommen zu sein schienen, mit schmerzhaften Folgen für die SPD.

Ralf Salecker

Den Lutherplatz gestalten!


Die Lutherkirchengemeinde und das Quartiersmanagement (QM) Spandauer Neustadt laden alle Anwohner zur Mitwirkung an der Aufwertung des Lutherplatzes ein.

Haupt–Charrette
Do., 23.06.2011
11:00 – 15:00: Spielwiese und Nachbarschaftsgarten auf dem Lutherplatz;
ab 16:30: Bürgerwerkstatt im Luthertreff*: „Nutzungsideen“
ab 18:00: öffentliche Diskussion im Luthertreff: „Wer macht mit – Verantwortungsübernahme“

Fr., 24.06.2011
11:00 – 15:00: Aktion Lieblingsorte auf dem Lutherplatz;
ab 16:30: Bürgerwerkstatt im Luthertreff: „Gestaltungsideen“
ab 18:00: öffentliche Diskussion im Luthertreff: „Vorzugsvarianten“

*Der Luthertreff befindet sich im Westeingang der Lutherkirche

Kriegsende vor 66 Jahren – Diskussion mit einem Zeitzeugen

Anlässlich des Kriegsendes vor 66 Jahren lädt Raed Saleh alle Spandauer, vor allem junge Menschen und Schulklassen in Spandau ein, mit dem Zeitzeugen Dietrich Berndt über die Situation der Menschen im Krieg und in den Nachkriegsjahren zu sprechen.

Moderator: Raed Saleh
Beginn: 18.00 Uhr